Praxishilfe: ePrivacy und Datenschutz beim Onlineauftritt
Der Europäische Datenschutztag ist ein auf Initiative des Europarats ins Leben gerufener Aktionstag für den Datenschutz. Er wird seit 2007 jährlich um den 28. Januar begangen. Dieses Datum wurde gewählt, weil am 28. Januar 1981 die Europäische Datenschutzkonvention unterzeichnet worden war.
Anlässlich des 17. Europäischen Datenschutztags am 28.01.2023 hat die Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD) e.V. eine neue Praxishilfe zum aktuellen Thema “ePrivacy und Datenschutz beim Onlineauftritt” veröffentlicht.
Betreiber von Websites, Apps und Co. haben die Vorgaben des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG), insbes. § 25 TTDSG, sowie die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) zu beachten. § 25 TTDSG setzt europäische Vorgaben, konkret: Art. 5 Abs. 3 ePrivacy-RL (RL 2002/58/EG), nahezu wortgleich in nationales Recht um. Die Interpretation der europäischen Norm kann insofern auch für die Auslegung und Anwendung der TTDSG-Bestimmung herangezogen werden. Ursprünglich war vorgesehen, dass zeitgleich mit der DS-GVO am 25.05.2018 auch eine diese ergänzende und die ePrivacy-RL ersetzende ePrivacy-VO als in allen EU-Mitgliedstaaten unmittelbar geltendes Recht in Kraft treten sollte. Dies ist nicht geschehen. Ob bzw. wann es noch zum Inkrafttreten der ePrivacy-VO kommen wird, ist unklar. Bis zur Geltung der ePrivacy-VO gilt das bestehende europäische ePrivacy Recht fort, also die ePrivacy-RL in Fassung der sog. „Cookie Richtlinie“ (Richtlinie 2009/136/EG).
Es wird erläutert, auf welche Verhaltensweisen des Websitebetreibers § 25 TTDSG bzw. die DS-GVO konkret Anwendung finden, also ihr sachlicher Anwendungsbereich. Zudem wird der Rechtsrahmen dargestellt, der sich aus § 25 TTDSG bzw. der DS-GVO ergibt, also was konkret mit den personenbezogenen Daten der Websitenutzer/-innen gemacht werden bzw. unter welchen Voraussetzungen beim Einsatz von Cookies und Co. auf deren Endgeräte zugegriffen werden darf.
>> Die neue Praxishilfe können Sie hier kostenfrei downloaden (Direktdownload)
Oder unter PRAX – Neustrukturierung — GDD e.V. (Rubrik “1. Rechtliche Grundlagen”)
(Foto: rawf8 – stock.adobe.com)
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